Schäuble erhöht den Druck auf die Notenbank

Schäuble erhöht den Druck auf die EZB

Schäuble erhöht den Druck auf die EZB

In der Debatte um die Bankenaufsicht durch die EZB erhöht der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Druck auf die Notenbank. Dem Handelsblatt sagte Schäuble, dass die Finanzminister ihre Arbeit gemacht haben und andere jetzt die Verantwortung für die Aufsicht tragen. Allen voran sei das die EZB. Die EU-Kommission habe ihre Hausaufgaben aber auch noch zu machen.

Mit der Bankenunion das Vertrauen in der Eurozone festigen

Die Notenbank verfügt immer noch nicht über die geplante Zahl an Aufsehern, es sei allerdings nicht einfach qualifizierte Bankenaufseher in der Größenordnung schnell einzustellen. Nach der Forderung, dass die Bankenaufsicht bereits im Januar 2013 ihre Arbeit aufnehmen solle war der Bundesfinanzminister skeptisch. Grundsätzlich könnte die Bankenaufsicht den Starttermin Anfang November halten, allerdings muss die Kommission dazu ihren Teil erfüllen. Das gilt auch für die EZB, auf die sich Schäuble verlässt. Um das Vertrauen in der Eurozone weiter zu festigen ist die Bankenunion sehr wichtig. Deshalb ist es auch wichtig, dass die EU-Kommission ihren Vorschlag möglichst schnell vorlegt, um Details über die Ausgestaltung der Bankenabgabe mitzuteilen. Mit dem Europäischen Parlament haben sich die EU-Finanzminister auf die Einrichtung von einem Abwicklungsfonds für Banken geeinigt.

Weniger Belastung für kleine, risikoarme Banken

Wie die Banken den Topf füllen sollen ist allerdings noch nicht geklärt. Diesbezüglich erwartet Schäuble schwierige Verhandlungen. Seiner Meinung nach ist es deshalb sehr wichtig mit den Beratungen schnell zu beginnen. Klar ist auf jeden Fall, dass die Belastungen für die Banken steigen werden. Allerdings wird hier nicht mit einem Maß gemessen. Kleine, risikoarme Banken sollen weniger belastet werden, als die großen und risikoreichen Institute. Gegen eine Bankenaufsicht durch die EZB hat sich der Bundesfinanzminister lange gewehrt. Ihm wäre es lieber gewesen, wenn die Aufsicht bei den nationalen Behörden belassen werde. Damit konnte sich Deutschland aber nicht durchsetzen.

EZB will das Verfahren im Detail ändern

Ab diesem Jahr soll die Zentralbank die Aufsicht über die großen Institute der Eurozone übernehmen. In der Branche wächst die Sorge, dass die Europäische Zentralbank ihre Macht ausweiten wolle. Ob der notwendige Bilanztest von der Bankenaufsicht in der knappen Zeit, in der geplanten Form durchgeführt werden kann ist zweifelhaft. Die EZB hat bereits signalisiert, dass sie das Verfahren zumindest im Detail ändern will.

Bildquelle: © Ingo Heemeier / pixelio.de

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